Allgemeine Geschäftsbedingungen für SIPONA

1. Anbieter und Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die Nutzung der Plattform SIPONA mit der dus.net GmbH.

SIPONA richtet sich an Unternehmen, Organisationen, öffentliche Einrichtungen und Verbraucher. Für Verbraucher gelten ergänzend die gesetzlichen Verbraucherschutzrechte, insbesondere die Widerrufsbelehrung in diesen AGB.

Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn wir ihnen ausdrücklich in Textform zustimmen.

2. Vertragsgegenstand

SIPONA ist eine browserbasierte Kommunikations- und Kollaborationsplattform. Je nach gebuchtem Paket umfasst sie insbesondere Chat, Video- und Sprachmeetings, Bildschirmfreigabe, Präsenzanzeige, Telefoniefunktionen, Dateianhänge sowie optionale Erweiterungen wie Projekte, Aufgaben, Dokumentenmanagement, Fax-Funktionen und CRM-Bereiche.

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus dem im Bestellportal ausgewählten Paket, etwa SIPONA Meet, SIPONA Team oder SIPONA Enterprise, sowie aus zusätzlich gebuchten Optionen. Maßgeblich sind die Angaben im Bestellprozess zum Zeitpunkt der Bestellung.

SIPONA wird als Web-App bereitgestellt. Eine bestimmte Beschaffenheit, Verfügbarkeit, Integrationsfähigkeit oder ein bestimmter wirtschaftlicher Erfolg wird nur geschuldet, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.

3. Vertragsschluss und Bestellung

Die Darstellung von Paketen, Preisen und Optionen auf der Website oder im Bestellportal ist noch kein verbindliches Vertragsangebot. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, wenn er die Bestellung im Bestellportal abschließt oder eine Bestellung anderweitig in Textform bestätigt.

Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung annehmen, den Zugang freischalten oder mit der Leistungserbringung beginnen.

Der Kunde ist verpflichtet, im Bestellprozess richtige und vollständige Angaben zu machen. Änderungen, die für Vertrag, Rechnung, SEPA-Mandat, Rufnummern oder Ortsnetzbezug relevant sind, sind uns unverzüglich mitzuteilen.

4. Preise, Steuern und Abrechnung

Die Preise richten sich nach dem im Bestellportal ausgewählten Paket, der Anzahl der lizenzierten Nutzer, dem Abrechnungszeitraum und den zusätzlich gebuchten Optionen. Einführungspreise gelten nur für den jeweils angegebenen Zeitraum.

Soweit Preise als Nettopreise ausgewiesen werden, kommt die gesetzliche Umsatzsteuer hinzu. Gegenüber Verbrauchern gelten die im Bestellprozess ausgewiesenen Bruttopreise, sofern dort Bruttopreise angezeigt werden.

Bei monatlicher Zahlung wird monatlich abgerechnet. Bei jährlicher Zahlung wird für den vereinbarten Jahreszeitraum abgerechnet; dadurch kommt zugleich ein Jahresvertrag zustande.

5. Zahlung per Überweisung oder SEPA-Mandat

Zahlungen erfolgen ausschließlich per Überweisung oder per SEPA-Lastschriftmandat. Andere Zahlungsarten werden nur angeboten, wenn sie im Bestellprozess ausdrücklich auswählbar sind.

Rechnungen sind innerhalb des auf der Rechnung angegebenen Zahlungsziels zu bezahlen. Ist kein Zahlungsziel angegeben, ist der Rechnungsbetrag innerhalb von 14 Kalendertagen nach Zugang der Rechnung fällig.

Bei SEPA-Lastschrift ist der Kunde verpflichtet, für ausreichende Kontodeckung zu sorgen. Rücklastschriftkosten, die der Kunde zu vertreten hat, können wir in tatsächlicher Höhe weiterberechnen.

Gerät der Kunde in Zahlungsverzug, gelten die gesetzlichen Verzugsfolgen. Wir dürfen den Kunden mahnen und eine angemessene Nachfrist setzen.

6. Laufzeit und Kündigung

Bei monatlicher Zahlung läuft der Vertrag auf unbestimmte Zeit und kann mit einer Frist von sieben Tagen zum Ende des laufenden Kalendermonats gekündigt werden.

Bei jährlicher Zahlung wird ein Jahresvertrag geschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund kann insbesondere vorliegen, wenn der Kunde trotz Mahnung und angemessener Nachfrist mit wesentlichen Zahlungen in Verzug bleibt oder die Plattform erheblich missbräuchlich nutzt.

Kündigungen bedürfen mindestens der Textform, sofern im Bestellportal oder in SIPONA keine andere Kündigungsmöglichkeit bereitgestellt wird.

7. Rufnummern, Telefonie und Ortsnetzbezug

Telefonie- und Rufnummernleistungen setzen voraus, dass die hierfür erforderlichen Angaben und Nachweise vollständig und richtig vorliegen. Dies betrifft insbesondere den Ortsnetzbezug bei Festnetzrufnummern sowie Identitäts- und Adressnachweise, soweit diese erforderlich sind.

Eine pro lizenziertem Nutzer enthaltene Festnetzrufnummer wird aus dem Ortsnetz des Firmensitzes beziehungsweise der angegebenen berechtigten Adresse bereitgestellt, soweit die rechtlichen und technischen Voraussetzungen erfüllt sind. Zusätzliche oder internationale Rufnummern können gesonderte Nachweise und Kosten auslösen.

Rufnummern werden bei Verbrauchern grundsätzlich erst nach Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist bereitgestellt, sofern die erforderlichen Unterlagen zum Ortsnetzbezug vorliegen. Wünscht der Kunde eine frühere Bereitstellung, muss er dies ausdrücklich über ein Ticket in SIPONA erklären und bestätigen, dass er über die Folgen für sein Widerrufsrecht informiert wurde.

8. Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucher haben bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen. Die Frist beginnt nach Vertragsschluss und ordnungsgemäßer Belehrung.

Zur Ausübung des Widerrufsrechts genügt eine eindeutige Erklärung, zum Beispiel per E-Mail an die im Impressum genannte Adresse. Verbraucher können dafür das gesetzliche Muster-Widerrufsformular verwenden, müssen dies aber nicht.

Bei digitalen Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Vorschriften erlöschen, wenn der Verbraucher ausdrücklich zugestimmt hat, dass wir vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Leistung beginnen, und er seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung erlischt.

Für eine frühere Rufnummernbereitstellung vor Ablauf der Widerrufsfrist ist eine ausdrückliche Erklärung des Kunden über ein Ticket in SIPONA erforderlich.

9. Leistungsänderungen und Wartung

Wir dürfen SIPONA weiterentwickeln, Funktionen verbessern, Sicherheitsupdates einspielen und technische Anpassungen vornehmen, soweit dadurch der vertraglich vereinbarte Leistungsumfang nicht wesentlich eingeschränkt wird.

Wartungsarbeiten können zu vorübergehenden Einschränkungen führen. Soweit möglich, werden planbare Wartungen außerhalb üblicher Geschäftszeiten oder mit angemessener Vorankündigung durchgeführt.

10. Sperrung bei Verzug oder Missbrauch

Bei erheblichem Zahlungsverzug dürfen wir den Zugang zu SIPONA oder einzelnen kostenpflichtigen Leistungen vorübergehend sperren, wenn wir den Kunden zuvor gemahnt, auf die mögliche Sperrung hingewiesen und eine angemessene Nachfrist gesetzt haben.

Eine sofortige Sperrung bleibt zulässig, wenn konkrete Anhaltspunkte für rechtswidrige Nutzung, Missbrauch, Gefährdung der Plattform, Gefährdung Dritter oder Verstöße gegen Telekommunikations- und Sicherheitsvorgaben bestehen.

Die Zahlungspflicht für bereits entstandene Entgelte bleibt durch eine berechtigte Sperrung unberührt.

11. Haftung

Wir haften unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haften wir nur auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig. Die Haftung für Datenverlust ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden für die Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

12. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Soweit SIPONA im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, schließen die Parteien eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung, soweit dies gesetzlich erforderlich ist.

13. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit dadurch keine zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Staates entzogen werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand unser Sitz. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Soweit rechtlich zulässig, werden die Parteien eine wirksame Regelung treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.